Allgemeine Verkaufsbedingungen
für den Warenversandhandel der Gewürzmüller GmbH
- Lucullus Internetshop -
§ 1
Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unter Ausschluss sonstiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und uns. Maßgebend ist diejenige Fassung, die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung gültig ist.
§ 2
Zustandekommen des Vertrages
(1) Mit Ihrer Bestellung unterbreiten Sie uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Kaufvertrag kommt erst durch Absendung einer Auftragsbestätigung durch uns oder durch Absendung des bestellten Artikels an Sie zustande.
(2) Die Abgabe der im Rahmen unseres Internetangebotes erhältlichen Artikel erfolgt stets nur in haushaltsüblichen Mengen.
§ 3
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Sache und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung der Sache sind zu richten an: Gewürzmüller GmbH, Siemensstraße 1, 70825 Korntal-Münchingen, Telefon: 07150/2090-0, Te-lefax: 07150/2090-7000, E-Mail: info@gewuerzmueller.de, Internet: www.gewuerzmueller.de.
Ein Widerrufsrecht besteht allerdings nicht bei der Lieferung von Waren, insbesondere Lebensmitteln, sofern diese auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde (§ 312d Abs. 4 Nr. 1).
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 65 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4
Lieferung
(1) Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb der Europäischen Union möglich. Vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher Vereinbarungen erfolgt die Lieferung von unserem Lager bzw. vom Lager eines unserer Lieferanten an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
(2) Unsere Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und gelten ausschließlich für Bestellungen im Rahmen unseres Internetangebotes. Es gelten die Preise im Zeitpunkt Ihrer Bestellung, es sei denn, die Preise im Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung oder der Absendung der Warenlieferung sind für Sie günstiger.
(3) Bei Warenlieferungen an eine Lieferadresse innerhalb Deutschlands werden für Porto und Verpackung pauschal € 5,95 berechnet; liegt der Bestellwert der Warenlieferung mit einer Lieferadresse innerhalb Deutschlands über € 65,00, erfolgt die Warenlieferung für Sie frei Haus.
(4) Bei Warenlieferungen an eine Lieferadresse außerhalb Deutschlands, aber innerhalb der Europäischen Union, werden für Porto und Verpackung pauschal € 9,95 berechnet.
(5) Vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher Vereinbarungen sind Angaben über Liefertermine grundsätzlich unverbindlich.
(6) Ist uns eine Lieferung der bestellten Sache mangels Verfügbarkeit nicht möglich, werden Sie hierüber unverzüglich informiert. In diesem Fall behalten wir uns vor, anstelle der bestellten Sache eine preislich und qualitativ gleichwertige Sache zu liefern. Stattdessen können wir Ihnen gegenüber auch vom Kaufvertrag zurücktreten. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
(7) Bei einer Verweigerung der Annahme der bestellten Ware durch Sie erheben wir eine Bearbeitungspauschale in Höhe von € 15,00 zuzüglich der uns entstandenen Kosten für Porto und Verpackung. Sie sind berechtigt, nachzuweisen, dass uns die Kosten der Bearbeitung und/oder für Porto und Verpackung nicht oder nicht in der geltend gemachten Höhe entstanden sind.
(8) Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Sachen unser Eigentum.
§ 5
Zahlung
(1) Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Rechnung. Die Zahlung mit Kreditkarte ist aktuell nicht vorgesehen. Je nach Bonität des Kunden behalten wir uns vor, Lieferungen nur gegen Sofortzahlung bei Auslieferung oder gegen Nachnahme vorzunehmen. In Einzelfällen können wir die Auslieferung auch von der Leistung einer angemessenen Anzahlung abhängig machen, insbesondere bei Warenlieferungen an Lieferadressen außerhalb Deutschlands oder für Kunden mit einer Rechnungsanschrift außerhalb Deutschlands. In diesen Fällen werden wir vor einer Warenlieferung mit Ihnen Kontakt aufnehmen, um die Modalitäten der Anzahlung mit Ihnen zu klären.
(2) In Rechnung gestellte Beträge werden mit Erhalt der jeweiligen Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Geraten Sie in Zahlungsverzug, können wir Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. verlangen. Bei einem Zahlungsverzug Ihrerseits berechnen wir neben den Verzugszinsen nach Abs. 3 pro Mahnung eine Gebührenpauschale von € 5,00. Sie sind berechtigt, nachzuweisen, dass uns die Kosten der Mahnung nicht oder nicht in der geltend gemachten Höhe entstanden sind. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.
(4) Eine Aufrechnung gegen unseren Kaufpreisanspruch ist nur mit solchen Gegenansprüchen möglich, die entweder rechtskräftig festgestellt sind oder von uns nicht bestritten werden. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur wegen solcher Gegenansprüche möglich, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 6
Gewährleistung
(1) Bei Mangelhaftigkeit der Kaufsache gelten die gesetzlichen Bestimmungen (§§ 434 ff. BGB). Danach gelten für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
(2) Soweit Ihnen eine Verkäufergarantie eingeräumt wird, ergeben sich die näheren Einzelheiten aus den jeweiligen Garantiebedingungen, die der Kaufsache beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unabhängig von gesetzlichen Ansprüchen/Rechten.
(3) Eine Abtretung von Mängelgewährleistungs- oder Garantieansprüchen ist nicht möglich.
(4) Soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, sind weitergehende Ansprüche unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt insbesondere für solche Schäden, die nicht an der gelieferten Sache selbst eingetreten sind (wie z.B. entgangener Gewinn oder sonstige Vermögensschäden). Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für unsere Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen im selben Umfang wie für uns selbst.
(5) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt jedoch insgesamt nicht, soweit der Schaden von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde oder es sich um einen Personenschaden handelt. Sie gilt außerdem nicht im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen nach den §§ 1 und 4 des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG).
(6) Im Falle der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns beschränkt sich unsere Ersatzpflicht auf diejenigen Schäden, die bei derartigen Vertragsverletzungen typischerweise entstehen.
(7) Im Falle der Nacherfüllung durch Ersatzlieferung sind Sie zu einer Rücksendung der zunächst gelieferten Sache an uns innerhalb von 30 Tagen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen (§§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB) verpflichtet. Die Kosten der Rücksendung übernehmen wir. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen behalten wir uns vor.
(8) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Kaufsache.
§ 7
Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung erfolgt während der Dauer der Kundenbeziehung die Weitergabe Ihrer Adress- und Bonitätsdaten gegebenenfalls an die Schufa, 65203 Wiesbaden, und weitere Wirtschaftsinformationsdienste. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Zu fremden Marketingzwecken werden ausschließlich die allgemein zugänglichen sowie publizierbaren Daten (§ 28 Abs. 3 Nr. 3 BDSG) an Dritte weitergegeben. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Hinweis: Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an die Gewürzmüller GmbH, Siemensstraße 1, 70825 Korntal-Münchingen, Telefon: 07150/2090-0, Telefax: 07150/2090-7000, E-Mail: info@gewuerzmueller.de, Internet: www.gewuerzmueller.de widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen und/oder Ihre Daten nicht für Marketingzwecke weitergeben.
§ 8
Unsere Identität
Gewürzmüller GmbH,
Siemensstraße 1,
70825 Korntal-Münchingen
Deutschland
Amtsgericht Stuttgart HRB 207249
vertreten durch den alleinigen Geschäftsführer Thomas Rendlen
§ 9
Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme der Bestimmungen über das internationale Privatrecht sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.